Liebe Freundinnen und Freunde unserer Initiative,
kurz Durchatmen nach dem Jahreswechsel - und schon geht es für uns Demokraten wieder los! Zehntausende haben in den vergangenen Tagen in vielen deutschen Städten für unseren freiheitlichen Rechtsstaat demonstriert – und gegen die Feinde unserer Demokratie. Gegen Hass und Hetzer. Gegen die AfD. Die sogenannten „Geheimpläne“ von Potsdam sind keine. Denn ganz ehrlich, der Verfassungsschutz hat nicht aus Spaß drei AfD-Landesverbände als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Dem Zentrum für Politische Schönheit sollten wir dankbar sein, dass deren Aktionskünstler ein mögliches Verbot der AfD schon Ende 2023 auf die Agenda gehoben haben. Denn es geht längst um mehr, als um einen Aufruf zum Aufwachen: Es geht darum, konkret zu handeln. Und unsere Freiheit und unsere Demokratie effektiv zu schützen. Genau dafür gehen wir an diesen Sonnabend, 20. Januar, in Kassel auf die Straße – und rufen zur Teilnahme an der zentralen Kundgebung auf.
Mehr dazu - und was unsere Demokratie-Initiative sonst noch macht - in der Neujahrsausgabe unseres Newsletters.
Auf.Ruf: Unter dem Motto "Kassel steht Zusammen“ haben Freund*innen der Demokratie als spontanes parteiunabhängiges Bündnis für kommenden Sonnabend, 20. Januar, um 14 Uhr auf dem Friedrichsplatz vor dem Staatstheater eine Kundgebung mit anschließendem Aufzug angemeldet. Die Versammlung wird von unserer Demokratie-Initiative „Offen für Vielfalt – Geschlossen gegen Ausgrenzung“ unterstützt. Die Eröffnungsrede hält Oberbürgermeister Dr. Sven Schöller.
Spätestens durch die Veröffentlichung der Pläne für Massendeportationen ist klar: Die AfD und ihre menschenverachtende Haltung und Politik sind kein Teil unserer Demokratie! Lasst uns zusammen für Toleranz und Vielfalt auf die Straße gehen. Gemeinsam stellen wir uns gegen die AfD. WIR stehen für Toleranz, Respekt und Solidarität. Lasst uns zusammen ein Zeichen gegen rechte Ideologien setzen und für eine gemeinsame Zukunft einstehen. Vereint zeigen wir: Diese Demokratie ist wehrhaft! Wir stehen für den Schutz der Demokratie und einer offenen Gesellschaft ein.
Hinweis: Fahnen, Nationalfahnen und (Partei-) politische Fahnen, sind nicht erwünscht.
Jetzt AfD-Verbot prüfen
Hinweisen möchten wir auf drei aktuelle Petitionen:
Volksverpetzer
Jetzt AfD-Verbot prüfen! - Volksverpetzer, ein gemeinnütziger Anti-Fake-News-Blog, hat eine Petition dazu gestartet und richtet sie an den Bundesrat.
Zu dieser Petition geht es hier.
Campact
Campact fordert das Verbot der als gesichert rechtsextrem eingestuften AfD-Landesverbände in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen ein. In allen drei Bundesländern stehen 2024 Wahlen an!
Diese Petition findest Du hier.
Campact
Mit einer weiteren Petition will Campact erreichen, dass Björn Höcke nach Artikel 18 des Grundgesetzes durch eine „Grundrechtsverwirkung“ das Recht, sich zur Wahl zu stellen, entzogen wird.
Hier geht es zu dieser Petition.
Wirtschaft: Das Handelsblatt hat Ende 2023 wochenlang mit Manager:innen, Unternehmen und Dax-Konzernen gesprochen. Sie wollten wissen, wie es die deutsche Wirtschaft mit der in weiten Teilen rechtsextremen AfD hält. Die Antworten waren erschreckend: Von "Wir haben damit kein Thema" und "Ich kann daran sowieso nichts ändern". Aussagen von unter anderem führenden Dax-CEOs. „Die Wirtschaft hat schnell eine Haltung, wenn es um die eigene Bilanz geht. Aber wenn es um die Gefahr durch eine im Kern rechtsextreme Partei geht, die gerade zweitstärkste Kraft im Land ist - dann sind die Unternehmen dieses Landes erschreckend still. Sei es aus Opportunismus, Überforderung oder Ignoranz“, kommentiert das Handelsblatt. Wir freuen uns, dass die führende Wirtschaftstageszeitung ausdrücklich unsere Initiative Offen für Vielfalt als positives Beispiel vorgestellt hat.
Mahnwache: Zum jüdischen Lichterfest Chanukka kurz vor Weihnachten hat unsere Initiative zum Shabbat-Gebet die wöchentliche Mahnwache vor der Synagoge in Kassel übernommen. Besonders gefreut hat uns neben der Unterstützung des Arbeiter-Samariter-Bund und ihrer warmen Getränke, auch, dass Oberbürgermeister Sven Schoeller dabei war. Die Mahnwachen gehen auch im neuen Jahr weiter: Organisationen und Vereine können den Wächterdienst übernehmen. Am Freitag, 26. Januar, etwa machen dies die OMAS gegen Rechts (ab 16.45 vor der Synagoge, Bremer Str. 3) und bitten um zahlreiche Unterstützung.
Weihnachtsansprache: Durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) hat unsere Initiative für Demokratie und Vielfalt die diesjährige Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten Frank-Walter Steimeier in zwölf weitere Sprachen übersetzt. Zu sehen und zu hören auf unserem Instagram-Kanal und auf Youtube. Mit dem Einsatz der Technologie wird simuliert, dass Steinmeier die Rede etwa auf Türkisch, Polnisch, Ukrainisch, Russisch, Arabisch, Englisch, Französisch oder Spanisch hält. Denn es ist wichtig, auch die Menschen zu erreichen, für die Deutsch nicht die Muttersprache ist. Für große Bevölkerungsgruppen ist die Fernsehansprache jetzt zum ersten Mal zugänglich geworden.
Die Weihnachtsansprachen der Bundespräsidenten gehören ebenso wie die Neujahrsansprachen des Bundeskanzlers zu den wenigen festen TV-Auftritten der politischen Führungsfiguren in Deutschland. Das Bundespräsidialamt hat übrigens auf unsere kleine Guerilla-Aktion reagiert: Wir sind Ende Januar auf einen Kaffee in das Schloss Bellevue eingeladen worden.
… möchten wir in eigener Sache darauf hinweisen, dass unsere Initiative jetzt eine neue Kontoverbindung bei der Kasseler Sparkasse hat. Hintergrund: „Offen für Vielfalt – Geschlossen gegen Ausgrenzung“ ist jetzt mit einem eigenen Trägerverein e.V. beim Amtsgericht eingetragen und selbstverständlich weiterhin als gemeinnützig anerkannt. Die IBAN DE70 5205 0353 0011 8644 97 steht ab sofort für Überweisungen und Spenden offen … 😉
Und wir möchten mit Euch etwas verspätet auch noch adventliche Grüße teilen, die wir aus der Manufaktur Treysa von der Hephata Diakonie erhalten haben. Was für ein schöner Weihnachtsbaum! Dieses Foto wird übrigens das Titelmotiv des Hephata-Mitarbeitenden-Kalenders 2024.
Mit demokratischen Grüßen
Michael Sasse
Offen für Vielfalt – Geschlossen gegen Ausgrenzung e.V.
Goethestraße 77, 34119 Kassel
T +49 561 301- 2525
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